Der Schutz der Berliner Bevölkerung vor Katastrophen oder militärischen Auseinandersetzungen ist in vielen Fällen nicht ausreichend gewährleistet. Das ergab eine Anfrage des Abgeordneten Christopher Förster (CDU).

Zwar gäbe es Ausbaupläne der Warnsysteme durch bis zu 400 Sirenen im gesamten Stadtgebiet, wann sie kommen und wie sie verteilt werden ist aber noch unklar. Zudem werden bisher nicht alle Möglichkeiten der digitalen Information wie beispielsweise Cell Broadcasting genutzt.

Christopher Förster: "Der Senat weiß nicht, wie viele Berlinerinnen und Berliner innerhalb welcher Zeit nach Schadenseintritt effektiv gewarnt werden können. Er weiß noch nicht einmal, wie viele Menschen im Fall eines Angriffs mit biologischen oder chemischen Waffen angemessen medizinisch behandelt werden könnten."

Zur Frage der Versorgung der Bevölkerung bei nachhaltig gestörten Lieferketten verweist der Senat weitgehend auf die Eigenverantwortung. Christopher Förster: "Es gibt keine Schutzräume und keine Lebensmittelvorräte für den Notfall. Berlin ist damit nur bedingt schutzbereit. Die klare Botschaft lautet: im Ernstfall ist jeder sich selbst überlassen."

Mit Blick auf die weltpolitische Lage prüfen die für den Zivilschutz zuständige Bundesregierung und der Senat neue und weitergehende Maßnahmen zur Vorsorge. Konkrete Maßnahmen und Zeitpläne wurden dabei jedoch nicht benannt.